Archiv der Kategorie: Antikapitalismus

30. Mai bis 1. Juni 2013 – Blockupy Frankurt

Blockupy kommt wieder: Vom 30. Mai bis 1. Juni ruft das Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf.

Am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB),  im  Zentrum des europäischen Krisenregimes, werden wir ein kämpferisches Signal der Solidarität an alle Betroffenen der aktuellen Spar- und Kürzungspolitik senden.

Als Zeichen der Widersetzung gegen das Spardiktat werden wir am 31. Mai daher die EZB in Frankfurt massenhaft blockieren. Wenn diese blockiert ist werden wir uns nicht all zu lange dort aufhalten, sondern die Aktionen bereits am späten Vormittag in einer zweiten Welle auf andere Akteure ausweiten. Unser Aktionsziel am 31. Mai ist es, den üblichen Geschäftsablauf der EZB sowie anderer Akteure des Krisenregimes öffentlich sichtbar zu stören.

Am 1. Juni rufen wir zu einer internationalen Großdemonstration auf bei welcher wir gemeinsam mit vielen tausend Menschen aus ganz Europa zeigen werden wo Verantwortliche für die Krisen- und Verarmungspolitik zu finden sind.

Politischer und sozialer Treffpunkt für Blockupy ist das Aktionscamp. Dort sollten alle Aktiven und Bezugsgruppen spätestens am Donnerstag, dem 30. Mai um 19 Uhr ankommen, denn dann beginnt das große Aktionsplenum, auf dem wir uns gemeinsam auf die Aktionen vorbereiten.   >>> mehr Infos…

27. Februar 2013: Demo gegen die Autobahn A20 in Stade

Demonstration gegen Konferenz für A 20

Beginn ab 16 Uhr beim Kreishaus Stade (Am Sande 2)

Zum 27. Februar lädt Landrat Roesberg in Stade zu einer nichtöffentlichen Konferenz für die A 20 ein. Offenbar handelt es sich hierbei um eine weitere Werbeveranstaltung, die Politik und Medien anlässlich der Regierungsbildung auf die Küstenautobahn einschwören soll. Eingeladen sind die Landräte der Landkreise entlang der Trasse aus Schleswig-Holstein und Niedersachsen, die Hauptgeschäftsführer der jeweiligen IHKs und Handwerkskammern sowie Vertreter aus den Verkehrsministerien aus Niedersachsen, Hamburg und Schleswig-Holstein. Gemeinsam soll eine Stader Erklärung für die A 20 verabschiedet werden.

Die neue Landesregierung hat erklärt, an Niedersachsen werde der Bau der  A 20 nicht scheitern. Rot-grün will lediglich die niedersächsischen Landesmittel für die Planung einschränken. Gleichzeitig sagte aber Herr Weil, die Planung werde weitergehen, der Bau erster Teilabschnitte könnte 2014 beginnen. Was also wirklich abgebremst oder gar gestoppt wird, ist unklar.

Erinnern wir uns. Eigentlich ist der Bund für die Planung von Autobahnen zuständig. Da aber die A 20 auf Bundesebene als nachrangiges Projekt galt (und weiterhin gilt), für das der Bund noch nicht mit den Planverfahren begonnen hätte, stellte die letzte Landesregierung als guter Straßenbaulobbyist  Mittel für die Planung bereit; also für eine Aufgabe, für die sie an sich gar nicht zuständig ist. Das heißt, Niedersachsen wird jetzt zum Normalfall zurückkehren und nicht auch noch den Straßenbau des Bundes mitfinanzieren.

Die Grünen schielen derweilen auf den Zeitfaktor und hoffen, dass das Problem A 20 sich durch Finanzknappheit quasi von alleine löst, ohne dass sie auf der Streichung von A 20 und A 39 in der Landesregierung beharren müssen.  Und wenn es anders kommen sollte – wie damals beim Bau des Wesertunnels – werden sich die Grünen dafür nicht verantwortlich fühlen. Die Atmosphäre unter den künftigen Koalitionären blieb gut, weil die Grünen den Kampf gegen den Autobahnbau gar nicht erst aufnahmen.

Straßenbau ist für die Wirtschaft eine feste Größe im beharrlichen Verfolgen der eigenen Profite. Andererseits ist dieses Land mit Straßen seit langem übererschlossen. Umweltschutz und die Schaffung eines guten öffentlichen Verkehrs gehen mit weiterem Straßenbau nicht  zusammen. In diesem Spannungsfeld kam der faule rot-grüne Kompromiss in Hannover zu Stande.

Also verlassen wir uns besser auf uns selber. Machen wir deutlich, dass der einzig richtige Slogan weiterhin lautet „A22/20 Nie!“.

Blockupy – Niederlage für die Demokratie – Doch wir lassen uns nicht unterkriegen!

Erfahrungsbericht zur den Blockupy-Frankfurt Protesten im Mai 2012

Deutschland möchte nach offizieller Lesart Freiheit und Demokratie in anderen Ländern einführen und beklagt Einschränkungen des Demonstrationsrechts in gewissen Ländern. Das weckt Erwartungen an eine politische Kultur – und großes Erstaunen, wenn BewohnerInnen der angeprangerten Länder Deutschland erleben. Als politisch aktiveR DeutscheR hat mensch zwar nicht seine Ansprüche, aber doch die Erwartungen im Laufe der Erfahrungen gewaltig herunter geschraubt. Weiterlesen

Blockupy Frankfurt

Liebe Leute,

guckt mal auf die Seite zu den europaweiten Aktionstagen in Frankfurt
vom 16.-19. Mai: www.blockupy-frankfurt.org

Unter dem Motto „Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und
Regierung. Für internationale Solidarität und die Demokratisierung aller
Lebensbereiche“ bereitet ein breites Bündnis Proteste im Frankfurter
Bankenviertel, wo auch die Europäische Zentralbank ihren Sitz hat, vor.

Die Stadt Frankfurt verbietet alles: Kundgebungen, Demonstrationen,
Tanz-Rave und Protestcamps. Seit heute ist bekannt, dass obendrein an
zahlreiche Personen (es sollen hunderte sein) Verfügungen verschickt
werden, die ihnen verbieten, Frankfurt bzw. die Innenstadt von Frankfurt
zu betreten.

So findet der Demokratieabbau im Rahmen des Krisenregimes seinen Weg ins
wirtschafliche Zentrum Europas, von Spanien, mit seinen Verhaftungen und
neuen Versammlungsgesetzen sowie Griechenland und Italien, mit den von
der Troika eingesetzten Regierungen, hin zu Demonstrationsverboten in
Deutschland.

Jetzt kommt es darauf an, diesen Skandal überhaupt erst einmal mehr
bekannt zu machen, und gegen die Verbote aktiv zu werden. Auf obiger
Seite von Blockupy Frankfurt findet Ihr eine Online-Resolution, die die
sofortige Rücknahme der Verbote fordert. Diese wurde bislang von über
4000 Personen unterzeichnet, darunter viel Prominenz aus dem In- und
Ausland. >>> Resolution

Die Demonstration am 19. 5. (Samstag) wird immer wichtiger. Jetzt geht
es auch um ein machtvolles Einfordern des Demonstrationsrechts. Sagt den
Termin weiter, spendet Geld an das Blockupy-Bündnis oder lasst Euch was
anderes einfallen

Wir denken, es ist wichtig.
Hermann König und Ursula Trescher

Artikel zum Vortrag von Karl Heinz Roth im Ostel

Artikel aus dem ‚Anzeiger‘ vom 13. Mai 2012:

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Vortrag am 9. Mai im Ostel

„Europa verarmt seine Bevölkerung. Griechenland – was tun?“

Referent: Karl Heinz Roth (Historiker, Sozialforscher und Arzt)
Wo: Jugendhotel Ostel, Feldstra0e 9, Bremervörde
Wann: Mittwoch, den 9.Mai ab 19 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Griechenland-Krise ist weit mehr als Brüssel, Merkozy, IWF, Troika oder financial haircut.

Vor dem Hintergrund der globalen Wirtschaftskrise entfalten Großbanken, Großkonzerne und Regierungen ein Szenario, das die Freiheiten und Lebensgrundlagen vieler Menschen in Europa bedroht. Weiterlesen

13. Februar: „Brigadistas“ Filmvorführung im Ostel

„Brigadistas“ erzählt die Geschichte der letzten noch lebenden Mitglieder der Internationalen Brigaden, die im Spanischen Bürgerkrieg gegen den Faschismus gekämpft haben. 70 Jahre danach machen sie sich noch einmal auf den Weg und kehren nach Spanien zurück. Sie berichten über das Erlebte und wollen ihre Ideen und Ideale weitergeben.

Der Filmemacher Daniel Burkholz wird bei der Filmvorführung anwesend sein und steht für Fragen offen.

70 Jahre nach Beginn des Spanischen Bürgerkriegs kehren die letzten noch lebenden internationalen Freiwilligen, die für Freiheit und Demokratie und gegen den Faschismus des General Franco gekämpft haben, nach Spanien zurück.

Die Brigadistas, 36 Frauen und Männer, die Jüngste 86, der Älteste 99 Jahre alt, begeben sich auf eine Reise, die sie von Madrid über Zaragossa nach Barcelona quer durch Spanien führt. Einem Land, in dem sie auch nach so langer Zeit noch begeistert gefeiert werden. Diese Reise ist für viele von ihnen die letzte und die Brigadistas wissen das. Sie berichten über das Erlebte und wollen ihre Ideen und Ideale weitergeben. BRIGADISTAS ist ein intensives und einfühlsames Portrait dieser Menschen. Der Film zeichnet ein Bild, in dem Begeisterung aber auch Nachdenklichkeit ihren Platz haben.

Weitere Informationen zu BRIGADISTAS unter: www.roadside-dokumentarfilm.de.