07.11.2016 – Freiheit für Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas

Demonstration in Bremervörde, Brunnenstraße/Neue Straße

Montag, 07.11.2016, ab 18 Uhr

Anlässlich der Verhaftung der HDP-Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas  sowie weiterer HDP-Abgeordneter in der Türkei rufen wir für Montag, den 7. November um 18 Uhr zu einer Demonstration auf.
Neben der Solidarität mit allen Verfolgten in der Türkei richtet sich der Protest gegen die Unterstützung des AKP-Regimes durch die Bundesregierung. Die Türkei führt Krieg  gegen die eigene Bevölkerung im Osten des Landes. Während Waffen aus der Bundesrepublik geliefert werden, werden ganze Städte dem Erdboden gleichgemacht. Die Türkei ist Drehscheibe und Förderer des islamistischen Terrors. Gleichzeitig helfen Luftaufnahmen der Bundeswehr der Türkei, die Gegner des IS – die Syrischen Kurden – völkerrechtswidrig in Syrien anzugreifen.  Es ist höchste Zeit, dass die Bevölkerung in Deutschland gegen die Mitverantwortung der Bundesregierung für Gleichschaltung, Verfolgung und Krieg durch die türkische Regierung auf die Straße geht.

  • Keine Waffen- und Munitionslieferungen in die Türkei!
  • Abzug der Bundeswehr aus der Türkei!
  • Weg mit dem PKK-Verbot in Deutschland!
  • Einfrieren der Auslandskonten der AKP-Führungsriege!

Die Lage in Deutschland ist ziemlich verkommen. Kanzlerin Merkel fuhr vor der Wahl als Wahlkampfhelferin für Erdogan in die Türkei. Im Rahmen ihrer Abschottungspolitik schlossen Deutschland und Europa  mit der Türkei den schmutzigen Flüchtlingsdeal. Die meisten deutschen Medien berichten kaum über das Ausmaß von Terror und Krieg in den kurdischen Gebieten. Nie wurde die Bundesregierung aktiv, um ein Aufheben der Blockade von Kobane durch die Türkei zu erreichen. In Deutschland werden kurdische Aktivisten, die keinerlei Straftaten begangen haben, mit dem Verweis auf PKK-Unterstützung verhaftet.
Offensichtlich ist die Türkei auf dem Weg in eine islamistisch ausgerichtete Diktatur weit vorangekommen. Lasst uns am Montag auch besprechen, was wir als nächstes tun können, um Druck auf die Bundesregierung aufzubauen, damit sie diesen Weg nicht weiter begleitet.

Bilanz der Willkür in der Türkei seit dem Putschversuch am 15.Juli 2016:

  • 93.000 Staatsbedienstete wurden suspendiert (2 Richter des Verfassungsgerichtes, 3.392 Richter und Staatsanwälte, 167 Mitglieder des Kassationshofes, 9.331 Polizisten, über 50.000 Lehrer)
  • 59.841 Staatsbedienstete wurden entlassen
  • 40.000 Personen wurden festgenommen
  • 32.000 Personen wurden verhaftet, darunter  viele Funktionäre und Mitglieder der Oppositionsparteien HDP und DBP
  • Über 100 Journalisten und Schriftsteller wurden verhaftet
  • Von 85 Journalisten wurden die dauerhaften Presseausweise, von 660 Journalisten die gelben Presseausweise ungültig erklärt und konfisziert

Geschlossen sind:

  • 15 Universitäten
  • 934 Privatschulen, 53 von ihnen wurden später wieder geöffnet
  • 35 Krankenhäuser
  • 19 Gewerkschaften
  • 109 Private Studentenheime
  • 104 Stiftungen
  • 225 Vereine
  • Offiziersschulen
  • 18 Fernsehsender
  • 45 Zeitungen
  • 23 Radiosender
  • 15 Zeitschriften
  • 3 Nachrichtenagenturen
  • 29 Verlage

Unter Staatsaufsicht:

  • 28 Kommunen wurden unter Staatsaufsicht gestellt, die gewählten Bürgermeister abgesetzt und z.T. verhaftet

Beschlagnahmt:

  • 1 Bank
  • 200 Unternehmen und Holdings

Zusätzlich bis zum 29.10.16:

  • 15 Medien, darunter 2 Nachrichtenagenturen, geschlossen
  • weitere 10.000 Staatsbedienstete entlassen

Am 3./4.10.16:

  • Verhaftung von 12 HDP-Abgeordneten, darunter die beiden Parteivorsitzenden und der Fraktionsvorsitzende, die inzwischen in Isolationshaft sind. 3 Abgeordnete wurden unter Auflagen wieder freigelassen.
  • 2 HDP-Abgeordnete, die aktuell im Ausland sind, wurden zur Fahndung ausgeschrieben
  • Die Parteizentrale in Ankara wurde durchsucht.

(Quellen: Hürriyet, 19.10.2016, ETHA (sozialistische Nachrichtenagentur), www.turkeypurge.com, junge Welt, 5./6.11.16)

Rüstungsexporte von Deutschland in die Türkei für das 1. Halbjahr 2016:

Laut Rüstungsexportbericht der Bundesregierung kaufte die Türkei Kriegsgerät im Wert von 76,4 Mio € von Deutschland. Die Erlöse aus der Ausfuhr von Munition ins Ausland verzehnfachten sich. Unter den wichtigsten Abnehmern sind die Türkei und Saudi-Arabien. (Quellen: junge Welt, 26.10.16)

Advertisements

Film „Legacy Warnings – Die Bedrohnung“

Filmvorführung im Ostel am 21.03.2016. Beginn 19 Uhr. Mit dabei: der Umwelt- und Menschenrechtsaktivist Golden Misabiko.

Der Dokumentarfilm zeigt eindrücklich, daß in Südafrika auch unter Präsident Zuma längst nicht alles in Ordnung ist: Tausende von Menchen wohnen direkt auf den giftigen und radioaktiven Abfallhalden des Uran- und Goldbergbaus, 2,5 Mio Menschen leben in direkter Nachbarschaft dieser Halden und Absetzbecken – und obwohl die Hinterlassenschaften des am Beginn der nuklearen Brennstoffkette stehenden Uranbergbaus längst nicht beseitigt sind, will die südafrikanische Regierung mit aller Gewalt neue Atomkraftwerke bauen lassen – ob Russland, Frankreich oder doch jemand ganz anderes diese Bauaufträge erhalten wird, ist noch längst nicht ausgemacht.

Droht damit eine Renaissance der Atomkraft – in Afrika?

Der Film „Legacy Warnings! – Die Bedrohung“ wurde 2015 fertiggestellt, das Team tourte mit dem Film auch bereits in Südafrika – jetzt ist der Film – in deutscher Fassung – auch hier zu sehen.

Golden

Golden Misabiko

Gleichzeitig wird der mit dem Nuclearfree Future Award ausgezeichnete Aktivist für Menschenrechte, gegen Uranbergbau und Atomkraft, Golden Misabiko, aus DR Congo, mit unterwegs sein. Er lebt derzeit in Südafrika und wird über die Atompläne dort und in seiner Heimat, DR Congo, sprechen.

Während es nur zwei Atomkraftwerke in Afrika (in Südafrika) gibt, liefern afrikanische Uranbergwerke z.B. in Niger, Namibia, den Brennstoff für AKWs in Deutschland und den europäischen Nachbarländern – und es droht eine Ausweitung des Uranbergbaus auf Tanzania, Mali und andere Länder.

Wir wollen mit dieser Aktion die Gefahren des Uranbergbaus, die bei uns weniger bekannt sind, und die Versuche der Atomindustrie, in Afrika eine Renaissance der Atomwirtschaft auf den Weg zu bringen, bekannt machen, unseren afrikanischen Partnern hier eine Stimme geben und sie in ihrer Arbeit gegen Atomkaft und für den Einsatz Erneuerbarer Energien unterstützen.

 

Mahnwache am 03.01.2016: „Frieden in Kurdistan“

SGLL-BRV-DR16011116170_0001Bremervörder Zeitung vom 06.01.2016 (Klicken zum Vergrößern)

Frieden in Kurdistan – Deutsche Unterstützung des türkischen Staatsterrors beenden! Mahnwache am Sonntag, 3. Januar 2016, 14 Uhr, Neue Str./Brunnenstraße, Bremervörde  Im kurdischen Osten der Türkei führt die AKP-Regierung Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Schon seit letztem Sommer werden in kurdischen Hochburgen wie Diyarbakir, Cizre, Silopi und Nusaybin immer wieder tagelang Ausgangssperren über die Städte verhängt. Wer trotzdem auf die Straße geht, droht von Scharfschützen der Sicherheitskräfte erschossen zu werden, egal ob Kinder, Frauen, Alte. Unter den Sicherheitskräften sind auffallend viele Bärtige; in den Städten hinterließen sie islamistische Parolen. In den letzten Wochen spitzt sich die Lage zu. In 2 Wochen wurden mindestens 200 Menschen getötet. In 17 Orten gibt es Ausgangssperren, zum Teil schon seit 3-4 Wochen. Abgeriegelte Stadtteile werden mit Artillerie beschossen, viele Gebäude sind zerstört. Immer wieder werden Strom-, Wasser- und Telefonleitungen gekappt. Etwa 16 000 Sicherheitskräfte des türkischen Staates griffen allein die Stadt Cizre an, mit Panzern, Granaten und Maschinengewehren. Und immer noch kommen Panzer nach. Wer Verletzte versorgen oder Tote begraben will, kommt selbst unter Beschuss. Die Feuerwehr wird gehindert, brennende Gebäude zu löschen. Etwa 200 000 Menschen sind inzwischen aus diesen Städten geflüchtet. Andere, vor allem Jugendliche und neuerdings auch Frauen organisieren sich und versuchen, mit Barrikaden und Gräben die Panzer am Vordringen zu hindern und die Bewohner zu versorgen. Warum dieser Krieg gegen die Kurden? Die Vorgeschichte reicht weit zurück. Deren letzte Etappe ist eng verbunden mit den islamistischen Milizen im Irak und Syrien. Trotz gegenteiliger Verlautbarungen unterstützte die AKP-Regierung den IS, aber auch die Al-Nusra Front und andere islamistische Verbände, bei ihrem Vormarsch im Norden von Irak und Syrien. Waffen und Kämpfer wurden über die Türkei nach Syrien gebracht. Erbeutetes Erdöl wird in der Türkei verkauft. Daran bereichert sich Erdogans Familie persönlich. Strategisch ist für die Türkei die Zerlegung ihrer Nachbarländer von Interesse, um ihr eigenes Gewicht in der Region zu stärken – bis hin zu Träumen von einem neuen Osmanischen Reich. Die in Selbstverwaltungsstrukturen organisierten und durch lange Verfolgung kampferprobten Kurden durchkreuzten diese Pläne, als sie – zuerst in Kobane – den IS erfolgreich bekämpften. Auch ideologisch sind sie scharfe Kontrahenten der neoliberalen AKP. Sie treten für eine basisdemokratische, laizistische und multiethnische Gesellschaft ein, mit Gleichberechtigung der Frauen und ökologischer, solidarischer Wirtschaft. Vor allem im Norden Syriens, in Rojava, gelang ihnen ansatzweise die Umsetzung dieser Ziele. In der Türkei verfolgt die Demokratische Partei der Völker (HDP) ähnliche Ziele und mobilisiert so kurdische und türkische Linke gegen den islamistischen und antidemokratischen Kurs der AKP. Unter Erdogan wurden wichtige Posten in Militär, Polizei und Justiz durch AKP-Anhänger besetzt und das Bildungssystem durch starken Ausbau von Religionsschulen geprägt. Die bedeutendsten Medien gehören regierungsnahen Kreisen. Eine Verfassungsänderung zu einer Präsidialregierung soll diese Machtanhäufung um Erdogan verfestigen. Nach der Wahl im Juni 2015 Im Juni 2015 verhinderte der Wahlerfolg der HDP den Plan einer Alleinregierung der AKP. Seither verfolgt die AKP eine angekündigte Strategie der Spannung.

  • Bei Bombenanschlägen im Juli auf eine Aufbaugruppe für Kobane in Suruc, im September auf eine Wahlveranstaltung der HDP in Diyarbakir und im Oktober auf eine Friedensdemonstration in Ankara starben insgesamt 146 Menschen. Alle 3 Attentate gehen auf die gleiche islamistische Zelle zurück, der Attentäter von Suruc und einer der Attentäter von Ankara waren Brüder. Der türkische Geheimdienst soll die Gruppe beobachtet haben, aber vor den Attentaten keine rechtliche Möglichkeit zum Einschreiten gehabt haben.
  • Der Chefredakteur der renommierten oppositionellen Tageszeitung „Cumhuriyet“ Can Dündar und deren Büroleiter in Ankara Erdem Gül wurden im November aufgrund einer persönlichen Anzeige von Erdogan wegen Spionage und Verbreitung von Staatsgeheimnissen verhaftet. Ihr „Vergehen“: Die Cumhuriyet hatte im Mai Fotos vom Waffenschmuggel zu Truppen des IS in Lastwagen des türkischen Geheimdienstes veröffentlicht.
  • Der beliebte und erfolgreiche Menschenrechtsanwalt Tahir Elci wird im November 2015 in Diyarbakir auf der Straße erschossen, bei einer Pressekonferenz im Rahmen einer Demonstration gegen die militärischen Angriffe auf die Altertümer der Stadt. Zuvor hatte er in einer Fernseh-Talkshow vertreten, dass die PKK (Kurdische Arbeiterpartei) nicht pauschal als terroristische Organisation angesehen werden solle, sondern eine bewaffnete politische Bewegung sei. Die Ermittlungen am Tatort wurden durch das Verhängen einer Ausgangssperre verhindert.
  • Bei einer Hausdurchsuchung in Istanbul wurde die linke Aktivistin Dilek Dogan gezielt erschossen.

Und was macht Deutschland?

  • Deutschland bleibt der zuverlässige Waffenbruder, schickt nach Patriot-Raketen nun AWACS-Aufklärungsflugzeuge zur Unterstützung der Türkei.
  • Die deutsche Regierung protestiert nicht gegen das Morden der türkischen Sicherheitskräfte, dem schon Hunderte von Zivilisten zum Opfer fielen.
  • Sie billigte den Abschuss eines russischen Kampfjets durch türkisches Militär, obwohl dessen Einsatz nicht gegen die Türkei, sondern gegen von der Türkei unterstützte turkmenische Islamisten in Syrien gerichtet war.
  • Sie bezahlt der Türkei 3 Milliarden Euro für die Abschottung Europas, obwohl bekannt ist, dass die Türkei die Flüchtlinge überwiegend sich selbst überlässt.
  • Die Leitmedien, auch in Deutschland regierungsnah, übernehmen oft unrecherchiert die Meldungen der türkischen Presseagenturen und berichten falsch oder gar nicht.

Die Bundesregierung verhält sich keineswegs neutral. Mit ihrer Rückendeckung für eine Türkei, die maßgeblicher Unterstützer der Islamisten ist und selbst Terror produziert, fällt sie den Verteidigern von Demokratie und Menschenrechten in den Rücken. Gemeint ist die kurdische Bewegung beiderseits der türkisch-syrischen Grenze, eine fortschrittliche Kraft, die einen Hoffnungsschimmer für die gesamte Region darstellt. Wir fordern:

  • Keine AWACS, keine Rüstungsgüter in die Türkei
  • Freie politische Betätigung auch in Deutschland:

Weg mit dem PKK-Verbot, Freilassung der inhaftierten Aktivisten

  • 3 Mrd. € Aufbauhilfe für Kobane, nicht für Flüchtlingsabwehr
Bild

8. November: Café der Kulturen

Flyer

Hier der Bericht, der am 11. November im Bremervörder Anzeiger erschien. (Zum Vergrößern anklicken)

2015-11-11 - Anzeiger Cafe der Kulturen

Zeitungsartikel / Grillen mit Flüchtlingen

Hier der Artikel der Bremervörder Zeitung vom Grillen mit Flüchtlingen am Vörder See. (Zum Vergrößern anklicken)

Grillen mit Flüchtlingen

Sonntag, 06.09.2015: Grillen mit Flüchtlingen. Beginn 16 Uhr

Liebe Leute.

das Aktionsbündnis Bremervörde ruft zu einem gemeinsamen Grillen mit Flüchtlingen an der Grillstation am Vörder See auf.
Auch im Raum Bremervörde kommen viele neue Flüchtlinge an. Wir möchten sie einladen, sich im (lockeren und niederschwelligen) Rahmen eines Grillnachmittags am Vörder See mit Menschen, die hier schon länger oder womöglich bereits ihr ganzes Leben leben, zu treffen.

Die Idee ist, dass jede und jeder etwas für das gemeinsame Grillen mitbringt. Dazu die eine oder der andere vielleicht noch ein Spiel(gerät) oder ein Musikinstrument.
Wir werden für Holzkohle und auch ein paar Getränke sorgen.

Gebt den Termin bitte weiter. Vielleicht wohnen in Eurer Nachbarschaft ein paar Flüchtlinge, die vor kurzem in unsere Gegend gekommen sind. Und, ganz wichtig, sagt es auch Menschen mit kleinem oder ohne Migrationshintergrund weiter. Das Treffen ist gedacht zum Kennenlernen und Kontakte knüpfen.

Rencontrons-nous!
Kommt zusammen!
Bib ne yek!
Come together!

Immer mehr Flüchtlinge machen sich auf den verzweifelten, teuren und gefährlichen Weg nach Europa. Zum Umgang mit diesen Flüchtlingen hört man aus der Politik je nach aktuellen Todeszahlen im Mittelmeer mal bedauernde Töne und vage Versprechungen von Hilfe, hauptsächlich werden jedoch Maßnahmen diskutiert und beschlossen, welche auf die Abwehr der Flüchtlinge zielen.

Die europäische Union und deren Nationalstaaten bewerten jeden Menschen nach kapitalistischer Logik nach dessen Verwertbarkeit und nationaler Identität. An den Flüchtlingen, egal ob sie nun vor Krieg, Armut oder Hunger fliehen, haben sie dabei keinerlei Interesse. An denjenigen Ressourcen, menschlichen wie materiellen, von welchen sie sich einen Nutzen erhoffen, bedienen sie sich dagegen ganz selbstverständlich. Landgrabbing, Rohstoffabbau, intensive Befischung der europäischen Fischfangflotte in afrikanischen Gewässern und nicht zuletzt Kriegshandlungen oder die Unterstützung von Despoten sind Beispiele, durch welche die europäische Politik und Wirtschaft dazu beiträgt, dass vielen Menschen immer weniger Perspektiven in der eigenen Heimat bleiben.

Doch bei der Benennung der vielfältigen Fluchtgründe wird die hier lebende Bevölkerung für vollends naiv verkauft und ihnen anstatt von Krieg, Armut und Perspektivlosigkeit einzig die Existenz von Schleusern als Ursache vorgesetzt. Diese stellen natürlich nur ein Symptom und keineswegs die Ursache der Fluchtbewegungen dar, an welchen die europäischen Staaten keinesfalls unbeteiligt sind.

Diejenigen Flüchtlinge, welche es schaffen die immer höher gezogenen und höher gerüsteten Mauern der Festung Europa überwinden und es hier nach Deutschland schaffen, werden hier von staatlicher Seite zuallererst als Kostenfaktor betrachtet, welchen es im Idealfall wieder loszuwerden gilt. Diese Logik übernehmen Teile der Bevölkerung und begegnen den Flüchtlingen mit Skepsis, Ablehnung oder immer öfter mit offen zur Schau getragenem Hass.

Deshalb möchte das Aktionsbündnis Bremervörde die hier lebenden Flüchtlinge willkommen heißen und einen netten Tag mit ihnen verbringen um ins Gespräch kommen und sich kennen zu lernen. Dazu soll am Sonntag, den 06. September, ab 16 Uhr gemeinsam beim Grillplatz am Vörder See gegrillt werden. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen mitzumachen. Für Grill, Kohle und einige Getränke ist gesorgt, für den Grill bringe sich jede und jeder selbst etwas mit. Über Salatspenden würde sich das Bündnis ebenfalls freuen.

Spendensammlung für Flüchtlinge aus Syrien und dem Nordirak

In der Vorweihnachtszeit sammelte das Aktionsbündnis gemeinsam mit ortsansässigen Kurd*innen für die Flüchtlinge, welche in Syrien und dem Nordirak vor dem Islamischen Staat (IS) geflohen sind. Es wurden Geld- und Sachspenden gesammelt. Das gespendete Geld wurde in die Türkei überwiesen, wo es für dringend benötigte Medikamente für die Flüchtlinge genutzt werden soll.
In Hinblick auf den Wintereinbruch wurde insbesondere um Winterkleidung gebeten. Die Kleiderspenden sollten ursprünglich mit einem LKW mit Hilfsgüter von Bremen in die Türkei befördert werden. Da allerdings eine Hilfslieferung ab Hamburg zeitnaher startete, nutzten wir diese Gelegenheit. So starteten die Spenden fast direkt nach der Sammlung in Richtung Shingal-Gebirge im Nordirak. Auch dort sind Tausende auf der Flucht vor dem IS und benötigen dringend Hilfe.
Wir freuen uns, dass viele Bürger*innen dem Spendenaufruf gefolgt sind und möchten uns herzlich dafür bedanken!

Spenden01 Spenden02 Spenden03